Ich möchte heute 3 Punkte mit euch teilen, die mir in Vorbereitung zu einer Markenanmeldung beim dpma (Deutsches Patent- und Markenamt) bewusst wurden und die m.E. auch für andere wichtig sind.
1. Eine Beratung vorab wahrnehmen
Wer auf dpma.de die Anmeldung aufruft, dem kommen wahrscheinlich schnell erste Fragen. Welche Nizzaklassen sind relevant? Was hat es mit den Wien-Klassen auf sich? Stell ich den Antrag on- oder offline und welche Dokumente muss ich runterladen?
Tipp:
Es gibt die IHK und die Patentinformationszentren, die einem weiterhelfen können. Letztere sind unter http://www.piznet.de/ erreichbar. Pandemiebedingt haben die auch alle auf virtuelle Beratung umgestellt und man kann jedes beliebige Büro deutschlandweit für die Beratung nutzen. Und ja, die Erstberatung ist kostenlos. Persönlich habe ich die https://www.patente-stuttgart.de/ in Stuttgart gewählt. (Bei meinem Anruf habe ich einen Fehler gemacht, weil ich eigentlich nur nach einen Termin fragen wollte, aber mich sofort in einem Beratungsgespräch wiederfand. Aus der Nummer kam ich leider nicht mehr raus und die nette Beraterin hat mich die ersten 45 min. auch nicht wirklich zu Wort kommen lassen. Aber das war es wert, denn ich habe sehr viel mitnehmen können und auch am Ende ihres Vortrags alle meine Fragen stellen können.)
2. Ausführliche Recherche
Es macht Sinn seine Konkurrenz im dpma-Register zu suchen und deren eingetragene Klassen, Waren und Dienstleistungen anzuschauen. Da lässt sich schon für die eigene Markenanmeldung ordentlich was zusammen tragen und man muss sich nicht alles selbst zusammen reimen und am Ende feststellen, dass man die Hälfte vergessen hat.
3. Antrag stellen in Schriftform (per Brief)
Ich empfehle die Schriftform. Über das Online-Anmelde-Formular lassen sich nur vorgegebene Waren- und Dienstleistungen auswählen. Habt ihr eine exotische oder nagelneue Business-Ideen, werdet ihr dort nicht fündig. Im Brief könnt ihr selbst niederschreiben, zu welcher Klasse ihr welche Waren und Dienstleistungen ihr eingetragen haben möchtet.
Es steht natürlich jedem frei, einen Patentanwalt für die komplette Marken-Anmeldung zu beauftragen. Es ist aber nicht wirklich sehr kompliziert, das selbst in die Hand zu nehmen, wenn man sich einmal mit der Sache genauer beschäftigt hat.
- Anja Müller reagierte darauf
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